Aktuelles

Lesen Sie hier unseren Forschungsnewsletter (pdf) von Dezember 2020 und informieren Sie sich über die neuesten Entwicklungen der Forschung an der Fakultät für Rechtswissenschaften.

Forschungsprojekt: Demokratie und Menschenrechte während der Coronakrise. Österreich im internationalen Vergleich.

Projektzeitraum: 2020-2021, ProjektleiterIn: Dr. Tamara Ehs, Projektfinanzierung: Zukunftsfonds Republik Österreich

Über das Projekt: Die Coronakrise machte bislang kaum für möglich gehaltene Eingriffe in die Grundlagen einer demokratisch organisierten Gesellschaft notwendig: Es kam zu massiven Ausgangsbeschränkungen, ganze Ortschaften waren unter Quarantäne gestellt, das parlamentarische Verfahren war zugunsten des schnellen Handelns auf ein Minimum reduziert etc. Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, in Österreich seit 1964 mit Verfassungsrang ausgestattet, erlaubt unter anderem zum „Schutz der Gesundheit“ derartige Grundrechtseinschränkungen, «die gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig sind.» Das heißt, auch massive Eingriffe können gerechtfertigt, müssen aber verhältnismäßig sein und das gelindere Mittel darstellen.
Das Projekt „Demokratie und Menschenrechte während der Coronakrise. Österreich im internationalen Vergleich“ unternimmt die Einordung der österreichischen Krisenbewältigung während der Coronapandemie in Hinblick auf besonders demokratierelevante Grundrechte wie Freiheit der Meinungsäußerung, Grundrecht auf Datenschutz, Pressefreiheit, Vereinsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Wahlrecht und Recht auf Bildung.

Ehrenverdienstkreuz für Univ.-Prof. Dr. Verica Trstenjak

Mai 2020

Univ.-Prof. Dr. Verica Trstenjak wurde das Österreichischen Ehrenkreuzes für Wissenschaft und Kunst I. Klasse durch Bundespräsident Dr. Alexander Van der Bellen für ihre außergewöhnlichen wissenschaftlichen Verdienste auf dem Gebiet des Europarechts und für ihren Beitrag zur Vertiefung der Beziehungen zwischen Österreich und Slowenien verliehen. Lesen Sie hier die Presseaussendung (pdf).

Individualantrag betreffend Gesetzwidrigkeit der Ausgangsbeschränkungen

April 2020

Mag. Dominik Prankl (SFU) hat beim Verfassungsgerichtshof einen Individualantrag eingebracht, mit dem er die Verordnung von Gesundheitsminister Anschober betreffend Ausgangsbeschränkungen wegen Gesetzwidrigkeit bekämpft.
Lesen Sie hier den Artikel aus der Presse (pdf) von Benedikt Kommenda.

3. Vienna Conference on Higher Education Law and the Management of Sciences

März 2020

Von 5. – 7. März 2020 findet die 3. Vienna Conference on Higher Education Law and the Management of Sciences des Instituts für europäisches und internationales Hochschulrecht an der SFU Wien statt. Tickets können Sie online erwerben, das Programm (pdf) finden Sie hier.

Masterclass Interdisziplinäre Rechtswissenschaft JKU

Februar 2020

Mag. Susanne Gstöttner, Mag. Lukas Linser, Lio Soliman und Kristina Altrichter von der SFU haben am 20. Februar an der Masterclass Interdisziplinäre Rechtswissenschaft der JKU – Johannes Kepler Universität Linz zum Thema „Verfahrensgerechtigkeit – Procedural Justice“ teilgenommen. Mag. Susanne Gstöttner hielt einen Vortrag zum Thema „Autonomes Fahren im Reallabor – Die Bevölkerung als Leidtragende oder Profiteur?“, Lukas Linser zum Thema „Opfer im Sexualstrafrecht“. Das Programm zum Download finden Sie hier (pdf).

Tagung internationaler Kinderschutz

Jänner 2020

Am 17. Jänner 2020 fand von 9:15 – 17:15 Uhr die Tagung internationaler Kinderschutz der IGKK an der SFU Wien statt.
Das Programm (pdf) finden Sie hier.