Forschung Fakultät für Rechtswissenschaften

Walla, P., & Kalt, S., & Lachmayer, K. (2024). Neurophysiological Correlates of Expert Knowledge: An Event-Related Potential (ERP) Study about Law-Relevant Versus Law-Irrelevant Terms

Beteiligte: Univ.-Prof.in Dr.in Teresa Weber, MSc; Mag. Martin Zebinger
Laufzeit: 01.08.2024 bis 31.07.2027 (3 Jahre)

Mit 1. September 2025 wird die Amtsverschwiegenheit in Österreich durch die Informationsfreiheit abgelöst. Die Informationsfreiheit beinhaltet eine umfassende Veröffentlichungspflicht für Informationen von allgemeinem Interesse sowie ein darüber hinausgehendes Recht auf Zugang zu Informationen. Dies betrifft auch die österreichischen Gemeinden, die vielfältige Funktionen erfüllen und daher über diverse Informationen aus unterschiedlichen Quellen verfügen. Gleichzeitig sind Gemeinden oft die erste Anlaufstelle für Anliegen der Bewohner und Bewohnerinnen und haben daher eine prominente Position, wenn es um die Sicherstellung von Transparenz und Informationsfreiheit geht.

Schon im Vorfeld der Einführung der Informationsfreiheit wurden Befürchtungen laut, dass die Gemeinden mit der Anzahl an Informationsbegehren und den schwierigen Abwägungsfragen im Zusammenhang mit den berechtigen Geheimhaltungsinteressen an ihre Kapazitätsgrenzen gebracht werden könnten. In unserem Forschungsprojekt wollen wir untersuchen, welche rechtlichen Fragestellungen auf Gemeindeebene besondere Relevanz haben und einen Beitrag zur Beantwortung dieser Fragen leisten.
Weitere Infomationen

Projektzeitraum: 2020-2021, ProjektleiterIn: Dr. Tamara Ehs, Projektfinanzierung: Zukunftsfonds Republik Österreich

Über das Projekt: Die Coronakrise machte bislang kaum für möglich gehaltene Eingriffe in die Grundlagen einer demokratisch organisierten Gesellschaft notwendig: Es kam zu massiven Ausgangsbeschränkungen, ganze Ortschaften waren unter Quarantäne gestellt, das parlamentarische Verfahren war zugunsten des schnellen Handelns auf ein Minimum reduziert etc. Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, in Österreich seit 1964 mit Verfassungsrang ausgestattet, erlaubt unter anderem zum „Schutz der Gesundheit“ derartige Grundrechtseinschränkungen, «die gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig sind.» Das heißt, auch massive Eingriffe können gerechtfertigt, müssen aber verhältnismäßig sein und das gelindere Mittel darstellen.
Das Projekt „Demokratie und Menschenrechte während der Coronakrise. Österreich im internationalen Vergleich“ unternimmt die Einordung der österreichischen Krisenbewältigung während der Coronapandemie in Hinblick auf besonders demokratierelevante Grundrechte wie Freiheit der Meinungsäußerung, Grundrecht auf Datenschutz, Pressefreiheit, Vereinsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Wahlrecht und Recht auf Bildung.

Mai 2020 

Univ.-Prof. Dr. Verica Trstenjak wurde das  Österreichischen Ehrenkreuzes für Wissenschaft und Kunst I. Klasse durch Bundespräsident Dr. Alexander Van der Bellen für ihre außergewöhnlichen wissenschaftlichen Verdienste auf dem Gebiet des Europarechts und für ihren Beitrag zur Vertiefung der Beziehungen zwischen Österreich und Slowenien verliehen. Lesen Sie hier die Presseaussendung (pdf).

April 2020

Mag. Dominik Prankl (SFU) hat beim Verfassungsgerichtshof einen Individualantrag eingebracht, mit dem er die Verordnung von Gesundheitsminister Anschober betreffend Ausgangsbeschränkungen wegen Gesetzwidrigkeit bekämpft.
Lesen Sie hier den Artikel aus der Presse (pdf) von Benedikt Kommenda.

Februar 2020

Mag. Susanne Gstöttner, Mag. Lukas Linser, Lio Soliman und Kristina Altrichter von der SFU haben am 20. Februar an der Masterclass Interdisziplinäre Rechtswissenschaft der JKU – Johannes Kepler Universität Linz zum Thema „Verfahrensgerechtigkeit – Procedural Justice“ teilgenommen. Mag. Susanne Gstöttner hielt einen Vortrag zum Thema „Autonomes Fahren im Reallabor – Die Bevölkerung als Leidtragende oder Profiteur?“, Lukas Linser zum Thema „Opfer im Sexualstrafrecht“. Das Programm zum Download finden Sie hier (pdf).

Jänner 2020

Am 17. Jänner 2020 fand von 9:15 – 17:15 Uhr die Tagung internationaler Kinderschutz der IGKK an der SFU Wien statt.
Das Programm (pdf) finden Sie hier.

SFU Forschungsnewsletter JUS Studienjahr 2020/21 ‐ Nr. 1

SFU Forschungsnewsletter JUS Studienjahr 2021/22 Nr. 2